Eine Sitzungswoche in Berlin oder: Wie sieht die Arbeit eines Abgeordneten aus
Bernhard Brinkmann, MdB, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Hubertus Heil, MdB, im Bundestag.
Das Parlament tagt nicht jede Woche. Der Ältestenrat des Bundestags legt die Sitzungswochen jedes Jahr neu fest. In diesen Wochen herrscht in Berlin Präsenzpflicht für die Bundestagsabgeordneten.
Sieht man von der sogenannten Sommerpause ab, so kann man sagen, dass ein Abgeordneter pro Monat im Schnitt etwa zwei Wochen in Berlin und zwei Wochen im Wahlkreis ist.
Wie sieht die Sitzungswoche für Bernhard Brinkmann in der Regel aus?
Montags ist grundsätzlich Anreisetag, aber für Bernhard Brinkmann ist bis in die Abendstunden noch Wahlkreisarbeit angesagt. Oft hält er an diesem Tag die Sprechstunden in seinen Bürgerbüros ab, zu denen jeder herzlich eingeladen ist. Lediglich die Mitglieder des Fraktionsvorstands müssen montags schon früher in Berlin sein, um die Fraktionssitzung vorzubereiten.
Dienstags beginnt für Bernhard Brinkmann der Tag mit der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe "Haushalt". Bernhard Brinkmann ist als Haushälter für den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung Mitberichterstatter. In der AG wird die Tagesordnung des Ausschusses durchgearbeitet und die Abgeordneten verständigen sich auf die Arbeitsziele für die jeweilige Woche.
Als stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses muss Bernhard Brinkmann vormittags zum Obleutegespräch dieses Gremiums. Er ist hier für den Einzelplan des Auswärtigen Amts und der Bundesbank zuständig.
Mittags kommen bei der SPD zwei Gesprächskreise zusammen, die Parlamentarische Linke und der Seeheimer Kreis. Bernhard Brinkmann gehört dem Seeheimer Kreis an.
Dienstagnachmittag treffen sich alle Fraktionen zur internen Beratung. Dann werden auch in der SPD-Bundestagsfraktion die Plenarthemen und andere auf der Agenda stehende Themen besprochen.
Wie auch an den übrigen Abenden in Sitzungswochen gibt es eine Unzahl von Einladungen zu parlamentarischen Abenden. Einlader sind meist Vereinigungen, Verbände oder auch Unternehmen.
Mittwochs tagen die Ausschüsse. Bernhard Brinkmann gehört als ordentliches Mitglied dem Haushaltsausschuß an, als stellvertretendes Mitglied ist er im Verteidigungsausschuss.
Gegen 13.00 Uhr tritt zum ersten Mal in der Woche das Plenum des Bundestages zusammen. Es gibt die Fragestunde und ab und an auch eine Aktuelle Stunde zu einem speziellen Thema.
Der Donnerstag tagt das Plenum von morgens bis abends. Weil an allen Tagen in unterschiedlichstem Rahmen Gespräche mit externen Fachleuten, Interessenvertretern oder Kollegen zu führen sind bzw. weil die ganz normale Büroarbeit erledigt werden muss, können nicht immer alle Abgeordneten an jeder Plenardebatte teilnehmen.
Präsenzpflicht für den einzelnen Abgeordneten ist nur bei Abstimmungen über wichtige Gesetze, bei namentlichen Abstimmungen und wenn über Themen debattiert wird, in denen der eigene Ausschuss federführend ist.
Nachmittags finden zahlreiche Sitzungen verschiedener Parlamentariergruppen statt. Für Bernhard Brinkmann bedeutet das z.B. Termine der AG Kommunalpolitik oder der AG Bürgerschaftliches Engagement, aber auch des Gesprächskreise Israel bzw. Tibet.
An diesem Tag trifft sich in der Regel auch niedersächsische Landesgruppe der SPD. Hier wird vor allem beraten, wie die niedersächsischen Interessen möglichst effektiv in Berlin vertreten werden können.
Freitag ist wieder Plenum meist bis zum frühen Nachmittag. Danach geht es zurück in den Wahlkreis. Für Bernhard Brinkmann heißt es dann, mit seinem Koffer zum Hauptbahnhof Lehrter Bahnhof zu fahren und von dort mit dem ICE nach Hildesheim zurückzukehren. Hier erwartet ihn wieder seine Wahlkreisarbeit, die sich vor allem auch in Terminen bei den verschiedensten Bürgervereinigungen zeigt. Gerade diese Präsenz vor Ort liegt ihm besonders am Herzen.
Auch am Wochenende hat ein Abgeordneter nicht frei. Bernhard Brinkmann nimmt samstags und sonntags zahlreiche Termine in seinem Wahlkreis wahr. Er wird regelmäßig zu Jubiläen, Geburtstagen, Markteröffnungen und zahlreichen weiteren Veranstaltungen eingeladen. Diese Gelegenheiten nutzt er gern, um mit den Menschen in der Region ins Gespräch zu kommen.
